Martin Müller

Liebe Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Ludwigsburg,

über mehrere Wochen habe ich um Ihre Stimme geworben und viele interessante Gespräche geführt, tolle Rückmeldungen zum Wahlkampf bekommen und stets das Gefühl gehabt, dass die Leute, die sich mit mir beschäftigt haben, in mir einen aufgeschlossenen, ehrlichen und engagierten Menschen gesehen haben. Für diese positive Erfahrung im Wahlkampf möchte ich mich sehr herzlich bedanken.

Am Ende zählt jedoch auch ganz nüchtern das Ergebnis und das lautet im Wahlkreis Ludwigsburg: 5,6% für mich als Kandidat und damit auch für die FDP. Mit diesem Ergebnis reicht es nicht für ein Mandat im Stuttgarter Landtag. Zumindest konnte ich jedoch mein Minimalziel erreichen – über dem Landesdurchschnitt lautete dieses und das ist erreicht.

Somit möchte ich nochmals meinen Dank all denjenigen aussprechen, die mich mit ihrer Stimme unterstützt und damit auch der FDP in Baden-Württemberg den Wiedereinzug in den Landtag ermöglicht haben.

Jetzt gilt die Konzentration als Freizeitpolitiker wieder dem Mandat als Stadtrat. Gerne im Einsatz für IHRE Themen …

Florian Toncar MdB spricht beim Liberalen Brunch in Pflugfelden

Florian Toncar MdB, links von ihm Landtagskandidat Martin Müller und Zweitkandidatin Erika Schellmann

Am Sonntag kam der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar auf meine Einladung hin zum Liberalen Brunch nach Ludwigsburg. In angenehmer Atmosphäre und sehr gutem Brunch konnten die Gäste zunächst einem fundierten Vortrag über die Finanzkrise folgen. Danach wurden noch viele Fragen gestellt und umfassend beantwortet.

Florian Toncar ist Vorsitzender des Kontrollgremiums des Finanzmarktstabilisierungsfonds und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. In seinem Impulsreferat ging er insbesondere auf die Finanzmarktkrise ein und informierte die interessierten Zuhörer über die Lösungsansätze, die inzwischen als Restrukturierungsgesetzes gelten. Dieses Gesetz trat am 1. Januar diesen Jahres in Kraft. Nach Auffassung von Florian Toncar wurde damit die Bankenaufsicht deutlich gestärkt. Insbesondere wurde damit erreicht, dass auch Banken wieder Pleite gehen können. „Wir brauchen diese marktwirtschaftlichen Elemente im Finanzsystem, denn sonst trägt die Allgemeinheit das Risiko. Das darf nicht die Lösung sein“, so der Bundestagsabgeordnete zum Ziel den Fehlentwicklungen im Bankensektor Einhalt zu gebieten.

Konkret geht es darum, dass mittels Restrukturierungsgesetz die Möglichkeit besteht, Banken die in Schieflage geraten, gezielt Pleite gehen zu lassen. Nur die sogenannten systemrelevanten Teile des Geschäfts werden in einem „Sanatorium“ kontrolliert abgewickelt. Die Banken können dann keine Neugeschäfte mehr machen. Finanziert wird diese Abwicklung nicht vom Steuerzahler, sondern durch den von den Banken durch eine Abgabe selbst finanzierten Restrukturierungsfonds. Nach Auffassung von Florian Toncar befindet sich das Finanzsystem weiter im Umbau und dieser wird auch noch eine Zeit lang anhalten.

Auf Einladung der Liberalen Initiative Mittelstand (LIM) kam der Europaabgeordnete Michael Theurer ins Film- und Medienzentrum nach Ludwigsburg zum „Liberalen Mittelstandsdialog“.

Michael Theurer MdEP (rechts) und LIM-Landesvorsitzender Martin Müller

Michael Theurer erläuterte die Bedeutung der europäischen Mittelstandspolitik: „Für den Mittelstand bietet der Wettbewerb auf dem europäischen Binnenmarkt und weltweit die größten Chancen, gleichzeitig ist es für kleine und mittelständische Unternehmen am schwersten, in den grenzüberschreitenden Markt einzutreten“. Die liberalen Europaabgeordneten möchten daher die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen aufgreifen und vertreten. Auf Initiative von Michael Theurer hat die FDP die Veranstaltungsreihe “Liberaler Mittelstandsdialog” ins Leben gerufen. Auf mehreren Veranstaltungen möchten die FDP-Abgeordneten direkt mit den Vertretern des Mittelstands auf regionaler Ebene in Dialog treten. Im Anschluss an die Veranstaltungen wird eine “Mittelstands-Resolution” erarbeitet und an die Europaabgeordneten weitergegeben mit dem Appell, diese in der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Ziel des Dialogs ist es, Wahrnehmungsunterschiede zwischen Politik und Praxis abzubauen und die gesetzgeberische Arbeit durch Impulse aus dem ‘realen Leben‘ zu bereichern.

Liberaler Mittelstandsdialog im Film- und Medienzentrum Ludwigsburg

Ein wichtiger Schritt sei es, die Mittelstandspolitik stärker auf europäischer Ebene zu verankern und sowohl bei den Kleinunternehmern also auch bei den Medienvertretern das Interesse zu wecken und Bewusstsein zu schaffen. Die kleinen und mittleren Unternehmen sollen dabei von den Möglichkeiten des Binnenmarktes profitieren, u.a. sollen bürokratische Hürden abgebaut werden, z. B. hinsichtlich der Einreichung von Förderanträgen oder bei der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen. Auch die Weiterqualifizierung und die Innovationskraft sollen mit gezielten Programmen unterstützt werden. Letztendlich sollen langfristig nachhaltige Strukturen geschaffen werden, der Mittelstand in anderen EU-Ländern soll unterstützt und mit gezieltem Expertisenaustausch entwickelt werden, „Umweltproblemen sollen in Geschäftschancen gewandelt werden“. So entsteht eine win-win-Situation, von der alle profitieren.

Michael Theurer hielt ein „flammendes Pladoyer“ und hat sich auch im Vorfeld der Veranstaltung die Zeit genommen, gemeinsam mit mir mit interessierten Bürgern und Unternehmern  in den Dialog zu treten. Darüber hinaus fand ein Gespräch mit Ludwigsburgs Oberbürgermeister Spec statt.

Von meiner Seite wies ich als LIM-Landesvorsitzender auf die Herausforderungen des Fachkräftemangels hin und bat Michael Theurer dies auf  europäischer Ebene zu berücksichtigen.

Nach einer intensiven und angeregten Diskussionsrunde von der Eurostabilitätsfrage bis hin zum Thema Stuttgart 21 endet der Abend bei einem gemütlichen Ausklang und guten Gesprächen.

Das Positionspapier „Europapolitik für den Mittelstand“ mit bereits erzielten Erfolgen, weiteren Herausforderungen und Zielen finden Sie hier zum Download.

Weitere Anregungen und Ideen können Sie gerne an Michael.Theurer@europarl.europa.eu richten.

Zusammen mit Harald Leibrecht MdB zum Gespräch bei ERA Internationale Spedition

Begleitet vom Bundestagsabgeordneten Harald Leibrecht traf ich mich mit dem Geschäftsführer des Verbands Spedition und Logistik Baden-Württemberg, Andrea Marongiu, und dem geschäftsführenden Gesellschafter der ERA Internationale Spedition, Timo Conrad, zum Gespräch über die Herausforderungen der Logistikbranche. Themen wie LKW-Durchfahrtsverbote, Feinstaubverordnung, Mautgebühren stehen oft im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. „Damit beschäftigt sich die Branche zwar auch, aber wir kennen aktuell noch ganz andere Herausforderungen“, so Andrea Marongiu aus Sicht des Verbandsgeschäftsführers. Und Timo Conrad konkretisiert: „Wir haben massive Probleme, geeignetes Personal zu finden. Der Fachkräftemangel trifft auch unsere Branche.“

Andrea Marongiu, Martin Müller, Timo Conrad, Harald Leibrecht MdB (v.l.n.r.)

Ebenfalls ein wichtiger Punkt in unserer Diskussion: die Behandlung der Mautgebühr. Verbandsgeschäftsführer Marongiu erläuterte, dass die Maut vom Finanzamt als Miete betrachtet würde. Mietzahlungen wiederum werden bei der Ermittlung der Gewerbesteuerzahlungen berücksichtigt. Hier fordert der Verband dringend Korrekturen, zumal auch noch eine in den Bundesländern uneinheitliche Anwendung der Regelung erfolgt, wie die Logistikvertreter schildern. Harald Leibrecht und ich haben zugesichert, dieses Thema aufzugreifen und sich um Lösungen zu bemühen. „Die FDP steht für unbürokratische Regelungen und die Förderung der mittelständischen Wirtschaft“, so lautet mein Credo.

Zum Abschluss des Treffens streiften wir noch das Thema Binnenschifffahrt. „Meistens denken die Leute immer nur an LKW-Verkehr, Abgase und Lärm vor der eigenen Tür, wenn sie über Logistik sprechen“, so Timo Conrad aus Sicht des Logistikanbieters. Für uns geht es jedoch um den Mix der Verkehrsträger. Und in diesem Zusammenhang fordert Verbandsgeschäftsführer Marongiu, dass die Neckarschleusen dringend ausgebaut werden müssen, damit der Schiffsverkehr dort zukunftssicher gemacht werden kann. Für die gängigen Binnenschiffe reichen die aktuellen Schleusenlängen nicht aus. „Es macht doch keinen Sinn, die Ladung in Mannheim zu löschen und auf LKWs zu verladen, wenn auch eine Lieferung weiter flussaufwärts über den Neckar möglich wäre“, begründet Marongiu die Forderung. Harald Leibrecht und ich pflichten ihm auch in diesem Punkt bei und versprechen, die Forderung weiter zu verfolgen.

Tolle Atmosphäre in der Weinhandlung Bronner Ludwigsburg

Am Samstagabend (26. Februar 2011) hatten rund 200 Gäste in der Weinhandlung Bronner in Ludwigburg die Gelegenheit, den Ausführungen des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner zu folgen. Meine Wenigkeit durfte nach einer exzellenten Begrüßung durch die “Hausherrin” Nicole Porsch ein kurzes Grußwort halten. Hans-Peter Wöhrwag vom Weingut Wöhrwag aus Stuttgart-Untertürkheim präsentierte zwei ausgezeichnete Weine.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner (rechts) mit FDP-Landtagskandidat Martin Müller und Zweitkandidatin Erika Schellmann

Christian Lindner warb für die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition aus CDU und FDP nach der Landtagswahl am 27. März 2011 in Baden-Württemberg. Mit geistreichen Worten und einer gesunden Portion Humor umschrieb er gerade auch die schwäbischen Tugenden, die ihm bei seiner Tour durch das Ländle begegnen. Baden-Württemberg sieht er als Erfolgsmodell und Sinnbild der sozialen Marktwirtschaft – der Leistungsgedanke steht im Vordergrund, Erfolge gehören eher zum Alltag und werden nicht zum Angeben und der puren Selbstdarstellung verwendet, Unternehmertum hat einen entsprechenden Stellenwert. Unter diesen Voraussetzungen war es möglich, Baden-Württemberg wieder schnell aus der Wirtschafts- und Finanzkrise zu führen. Lindner, selbst aus NRW, hatte dafür viel anerkennende Worte.

Dass es insgesamt ein rundum gelungener Abend war, konnte man auch daran erkennen, dass sich nach dem Vortrag noch viele interessante Unterhaltungen ergaben und die Gäste durchaus noch das eine oder andere Gläschen genießen wollten. Somit wurde es doch bei einigen mal wieder etwas später …

Mein Dank gilt allen, die den Weg zum “Gespräch beim Wein” gefunden haben und dabei sein konnten sowie der Weinhandlung Bronner für die Organisation.

Das FDP-Kurzwahlprogramm ist nun auch online zu bekommen. Und wer sich dann doch eher für die Langfassung interessiert, wird hier fündig.

IB in Asperg empfängt FDP-Vertreter

Begleitet von Alt-Stadtrat Roland Kammerer sowie dem Kreisvorsitzenden der Jungen Liberalen Tufan Tok und mir besuchte der baden-württembergische FDP-Wirtschaftsminister Ernst Pfister das Bildungszentrum IB in Asperg. Wir FDP-Vertreter informierten uns über das Angebot und Leistungsspektrum von IB. „Spüren Sie den demografischen Wandel?“, fragte der Wirtschaftsminister die beiden Vertreter der Bildungseinrichtung, Bärbel Geiser, Programmgeschäftsführerin und Bernd Umbach, Verbundgeschäftsführer Württemberg. Dies sei der Fall, jedoch arbeite man gezielt an der Angebotspalette und könne somit der Entwicklung Stand halten, bekamen wir zur Antwort.

Alt-Stadtrat Roland Kammerer, Minister Ernst Pfister MdL, Programmgeschäftsführerin Bärbel Geiser, Landtagskandidat Martin Müller und Verbundgeschäftsführer Bernd Umbach (v.l.n.r.)

Zum Besuchstermin gehörte auch der Rundgang durch die Gebäude. Zu beobachten war dabei, dass viele Leistungen, wie z.B. der Innenausbau von neuen Räumen, von den eigenen Auszubildenden erbracht werden. Ich erkundigte mich in diesem Zusammenhang nach den Kooperationen mit Unternehmen. Diese stellen regelmäßig Praktikumsplätze zur Verfügung und die Zusammenarbeit funktioniere insgesamt sehr gut, erfahre ich von der Programmgeschäftsführerin der Einrichtung. Wirtschaftsminister Pfister lobte zum Abschied nochmals die gesamte Arbeit von IB, da die Einrichtung in Baden-Württemberg – das Bundesland in dem der Verbund wirtschaftlich am stärksten ist – einen wichtigen Baustein in der Bildungslandschaft darstelle.

DJV Vorsitzender kritisiert ‚Unterbietungswettbewerb’

„Vom Deutschen Journalistenverband (DJV) wurde das Jahr 2011 zur ‚Rettung des Qualitätsjournalismus’ ausgerufen“, so Daniel Völpel (32), Kreisvorsitzender des DJV Ludwigsburg. Eine wie auch immer geartete Einschränkung der Pressefreiheit mit der Begründung Terrorismus-Gefahr ist aus seiner Sicht nicht notwendig, da der Pressekodex bei Gefahr für Leib und Leben Zurückhaltung vorschreibt. Versuche, gerade mit dem Hintergrund ‚terroristischer Bedrohung’ wertete er als ‚Humbug’. Ein ‚Notaus-Knopf’ für das Internet – wie in Ägypten – würde in Deutschland das wirtschaftliche Leben zum Erliegen bringen. Weitere kritische Punkte aus seiner Sicht: eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, weil Informanten dann weiterhin in Gefahr seien, enttarnt zu werden sowie der Einfluss auf Berichterstattung aus Behörden. „Die Zahl der Parteipolitiker in den Gremien kann reduziert werden“, mahnte Daniel Völpel mit Blick auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, „Qualitätsjournalismus erhält man nicht durch den Versuch des Ausschaltens unliebsamer Berichterstattung.“

Daniel Völpel, Peter Welchering, Erika Schellmann, Martin Müller (v.r.n.l.)

Als ‚Themen-Intro’ zeigte Peter Welchering, Journalist und Mitglied im Deutschen Presserat, vier Gefährdungen der Pressefreiheit auf, welche er jeweils mit einem oder mehreren Beispielen belegte: 1. versuchte Regierungseinflussnahmen (biometrische Daten im Ausweis), 2. Verwaltungen lokal, 3. durch Journalisten selbst (z. B. Falschrecherche) und 4. wirtschaftliche Gründe und Tendenzen durch den Verleger.

Die Diskussion machte deutlich, dass gerade die Anonymität der Hinweise, also der Informantenschutz wichtig sei. Dass gut recherchierender Journalismus für einen Großteil der Leser unbequem zu lesen sei, dieser These widerspricht Daniel Völpel.

Mit Blick in das ‚Innenleben’ des Journalismus beklagten Peter Welchering als auch Daniel Völpel, dass eine große Gefahr des Qualitätsjournalismus aus den Medienhäusern selbst komme. Immer mehr mache sich ‚Unterbietungsjournalismus’ breit, also z.B. die Honorare für freie Journalisten gehen in den Keller, was Daniel Völpel als „ersten Teil des Dramas“ bezeichnete. Den zweiten Teil des Dramas machte er dort aus, wo es dem „fest angestellten Journalist an den Kragen geht, mit teilweise bis zu einem Drittel weniger Einkommen, längerer Arbeitszeit und weniger Urlaubstagen“. Seine Mahnung: Pressekodex und Standesgrundsätze sind in dieser Situation immer seltener zu erfüllen und es sei nicht verwunderlich, dass ein Journalist am Rande des Existenzminimums anfällig werde für Beeinflussung. Ein weiteres Beispiel zunehmender Arbeitsverdichtung, die von Journalisten verlangt werde, ist die Medienkonvergenz, der Journalist ist für mehrere Dinge gleichzeitig verantwortlich: Text, Bild, Rundfunk, Fernsehen. „Dieser Kampf um die ‚innere’ Pressefreiheit läuft im Verborgenen“, beklagt der DJV Kreisvorsitzende. Daniel Völpel zitierte Heribert Prantl, Leiter des Ressorts ‚Innenpolitik’ bei der Süddeutschen Zeitung mit den Worten: „Pressefreiheit ist das tägliche Brot der Demokratie’ und folgerte daraus: „Dann lasst uns Journalisten glückliche Bäcker mit ordentlichen Zutaten sein!“.

Zum Schluss bedankte ich mich beim Referenten mit einem ‚freiheitlichen’ Gutschein und kommentierte: Diesen Gutschein können Sie bei einem selbstständigen Ludwigsburger Buchhändler frei eintauschen. So verstehen wir Meinungsfreiheit.“

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat die Landtagskandidaten angeschrieben und um Beantwortung eines Fragebogens gebeten. Dies mache ich natürlich gerne. Wer meine Antworten jetzt schon direkt und ungefiltert nachlesen möchte, kann dies hier tun. Das Antwortdokument steht zum Herunterladen zur Verfügung.

Ãœbrigens fahre ich in meiner Freizeit sehr gerne mit dem Fahrrad – am besten mit der ganzen Familie. Im Beruf ist es eher schwierig für mich, da ich sehr häufig ins Rheinland muss. Das Fahrrad wäre dann zwar eine sehr gesunde und sportliche Lösung, aber leider auch sehr zeitintensiv. Daher nehme ich für diese Fälle grundsätzlich den Zug. Das Auto lasse ich für diese Strecke lieber stehen, denn wer außer Michael Schumacher schafft schon die Strecke Stuttgart – Köln in rund zwei Stunden?

Kornwestheims Oberbürgermeisterin empfängt FDP-Vertreter

Begleitet von Zweitkandidatin Erika Schellmann aus Remseck und dem Kornwestheimer Stadtrat Andreas Schantz führte ich mit Oberbürgermeisterin Ursula Keck ein Gespräch über die Herausforderungen Kornwestheims. In der Viererrunde wurde schnell klar, dass insbesondere die Entwicklung der Innenstadt das zentrale Thema für die Zukunft darstellt.

OB Ursula Keck, Landtagskandidat Martin Müller, Zweitkandidatin Erika Schellmann, Stadtrat Andreas Schantz (v.r.n.l.)

Die Kornwestheimer Rathauschefin betonte die niedrige Kaufkraftbindung von weniger als 40 Prozent. Dagegen versuche man nun mit einem Mehrjahresprogramm anzugehen, das eine geänderte Verkehrsführung, zusätzliche Verkehrsberuhigung, ein Parkierungskonzept und gezielte Maßnahmen zur Ansiedlung von Einzelhandel enthält. Als Stadtrat in Ludwigsburg kenne ich die Herausforderungen bei der Innenstadtentwicklung aus der Diskussion um die Erweiterungsabsichten des Breuningerlandes und verfüge auch über tiefere Einblicke in die Situation und Entwicklungen im Einzelhandel durch das berufliche Engagement meiner Frau. „Wir haben dringenden Handlungsbedarf in Kornwestheim“, so auch der Einzelhändler Andreas Schantz, der über Jahre hinweg das „Aussterben“ der Innenstadt selbst miterlebt hat.

Im weiteren Gesprächsverlauf wurde die Ansiedlung von Existenzgründern und Förderung von Jungunternehmern thematisiert. Oberbürgermeisterin Keck sieht im Techmoteum Kornwestheim ein Erfolgsmodell. „Die Unternehmen wissen es zu schätzen, dass sie bei uns nicht nach fünf Jahren aus dem Gründerzentrum ausziehen müssen, sondern weiter von der Infrastruktur und den angebotenen Dienstleistungen profitieren“, erläutert Kornwestheims Verwaltungschefin. Da ich selbst unternehmerisch tätig bin, habe ich mir nicht nur das Thema Wirtschaft und Strukturwandel im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben, sondern engagiere mich als Landesvorsitzender der Liberalen Initiative Mittelstand Baden-Württemberg für die Belange kleiner und mittlerer Unternehmen und dabei natürlich auch von Gründern. Aus dieser Perspektive heraus begrüße ich den Kornwestheimer Ansatz. „Gezielte Wirtschaftsförderung vor Ort ist mehr, als nur Unternehmen eine Gewerbefläche anzubieten“, lautet mein Resümee.